Pressemitteilungen aller Ministerien

Der traditionelle Empfang der Landesregierung zum Fastenbrechen im Ramadan ist Corona-bedingt auch in diesem Jahr nicht möglich. Stattdessen hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu einer Online-Veranstaltung zum Thema muslimische Krankenhausseelsorge eingeladen.

Die Versorgung der Schulen mit IT-Leistungen über das Hochschulnetz BelWü bleibt bestehen bis eine neue Lösung gefunden ist. Das Kultus- und das Wissenschaftsministerium arbeiten gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden an einer neuen Lösung für die Versorgung der Schulen.

Für Mitarbeiter des Justizvollzugs im Land startet ein Modellprojekt für Impfungen durch Betriebsärzte im öffentlichen Dienst. Spätestens ab Juni werden Betriebsärzte neben Impfzentren und Hausärzten die dritte tragende Säule der Impfkampagne sein.

Die Einsatzlage der Polizei im Land war am Wochenende rund um den 1. Mai überschaubar und weitestgehend ruhig. Insgesamt wurden von der Polizei 91 Versammlungen begleitet, 42 davon hatten einen Corona-Bezug. Insgesamt gab es rund 3.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung.

Der Einsatz von Schnelltests gehört zu den wesentlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung. Mit der Änderung der Corona-Verordnung wird klargestellt, welche Personen und Stellen das Ergebnis von Schnelltests auf das Corornavirus von nun an offiziell bescheinigen können.

Der Wettbewerb STADTRADELN geht in die nächste Runde. Die Teilnehmenden sammeln bis September Radkilometer. In Baden-Württemberg machen deutlich mehr Kommunen und Landkreise mit als in den Vorjahren.

Im zweiten Jahr des Pilotprojekts „Ertragsversicherung Obst- und Weinbau“ haben im vergangenen Jahr mehr als 1.600 Betriebe einen Förderantrag gestellt. Dies zeigt, dass das Land gemeinsam mit der Branche auf einem sehr guten Weg ist.

Auf die Räder, fertig, Rücksicht: Baden-Württemberg startet in die Zweiradwoche. Damit wird dem Boom rund um die Zweiräder Rechnung getragen. Die Aktionswoche wirbt für gegenseitige Rücksichtnahme und weist auf die bestehenden Regeln hin.

Carmen Zinnecker-Busch ist die neue Leiterin des Universitätsbauamtes Stuttgart und Hohenheim des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg. Sie folgt auf Sybille Müller, die in den Ruhestand getreten ist. Die feierliche Amtseinführung der neuen Leiterin fand aufgrund der Corona-Pandemie virtuell statt.

Das Gebäude der ehemaligen Klinikschule der Universität Heidelberg wird saniert. Zukünftig werden dort die Personalvertretungen der Universität ihrer Arbeit nachgehen. Das Land investiert insgesamt knapp vier Millionen Euro.