Pressemitteilungen aller Ministerien

Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut wird die Gefahr einer Insolvenzwelle mittelständischer Betriebe immer akuter. Die Not der Betriebe erfordere schnelles und entschlossenes Handeln der Bundesregierung.

Trotz der Corona-Pandemie und den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs soll das Schul- und Kitajahr 2022/2023 den Kindern und Jugendlichen im Land so viel Normalität wie möglich bieten. Die größten Herausforderungen sind die Aufnahme geflüchteter Schülerinnen und Schüler und die weiterhin angespannte Versorgung mit Lehrkräften.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den durchgehenden Radweg entlang der beiden Landesstraßen L 1110 und L 1133 in Tamm getestet.

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp betonte, dass die Gastronomie durch das Auslaufen der Mehrwertsteuersenkung für Speisen im kommenden Jahr nicht noch zusätzlich unter Druck geraten dürfe.

Baden-Württemberg und Bayern bündeln ihre Kräfte, um sich als Technologiestandorte für Wasserstoff weiter zu stärken. Die Ministerpräsidenten beider Länder betonten die Bedeutung des „grünen“ Wasserstoffs, der klimaneutral aus erneuerbarem Strom erzeugt wird, als Energieträger der Zukunft.

Niedersachsen, Baden-Württemberg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen starten ein länderübergreifendes Projekt zur automatisierten und vernetzten Mobilität und koordinieren Testfeldaktivitäten.

Mit dem Förderprogramm „Perspektive Pop“ unterstützt das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg die Live-Musik-Szene im Land. In der zweiten Runde gehen weitere zwei Millionen Euro an Coronahilfen an 49 Projekte von Musikschaffenden und Event-Veranstaltenden.

Zur Einsparung von Energie wird die Beleuchtung an den Kulturdenkmälern abgestellt oder begrenzt. Das ist ein weiterer Beitrag des Landes, den Energieverbrauch zu senken.

Mithilfe der Waldstrategie 2050 will das Land die Wälder an den Klimawandel anpassen. Dazu werden alternative Baumarten auf Versuchsflächen im Wald getestet und ein Projekt für Wuchshüllen aus nachwachsenden Rohstoffen gefördert.

Das Land nutzt den Sommer intensiv zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter und stellt weitere Weichen für das Corona-Management. Dazu gehört unter anderem eine verbesserte Überwachung des Infektionsgeschehens und die weitere Unterstützung der Gesundheitsämter. Darüber hinaus hat das Kabinett das Impfkonzept Baden-Württemberg gebilligt.