Zur Bewältigung der Versammlungslagen am vergangenen Wochenende waren insgesamt rund 440 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte im Einsatz. Davon waren rund 150 Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz. Die Versammlungen verliefen weitegehend friedlich.
Bundesrat
Großer Schritt in Richtung autonomes Fahren
Mit der Bundesratsentscheidung für die Teilnahme von autonomen Fahrzeugen am alltäglichen Straßenverkehr geht der Bund einen großen Schritt in Richtung autonomes Fahren. Dank der verabschiedeten Verordnung ist dabei ein sehr hohes Sicherheitsniveau sichergestellt.
Schiene
Großes Interesse an Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken
Das Land fördert zahlreiche Machbarkeitsuntersuchungen um zu klären, welche Schienenwege reaktiviert werden können. Verkehrsminister Winfried Hermann spricht von einer Aufbruchstimmung.
Kernkraft
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg
Im Rahmen einer wiederkehrenden Prüfung wurden in Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg Rissanzeigen an Halterungen der Ladeluftkühler von mehreren Notstromdieselaggregaten festgestellt. Der Betreiber hat die Haltebleche ausgetauscht. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.
Corona
Gut 40 Prozent wegen und nicht mit Corona behandelt
Mehr als 40 Prozent der Corona-Erkrankten in den baden-württembergischen Krankenhäusern wurde dort wegen und nicht mit Corona behandelt. Die Ergebnisse ähneln Untersuchungen aus Großbritannien.
Schule
Stabile Anmeldezahlen bei weiterführenden Schulen
Die Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen zum kommenden Schuljahr 2022/2023 liegen vor. Die meistgewählte Schulart bleibt das Gymnasium. Insgesamt sind die Anmeldungen bei weiterführenden Schulen stabil.
Nahverkehr
Fahrplan für den Nahverkehrsausbau
Mit der ÖPNV-Strategie 2030 haben wir einen konkreten Fahrplan für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bis 2030. Insgesamt 130 Maßnahmen in fünf Schwerpunktthemen sollen die Fahrgastzahlen bis 2030 verdoppeln.
Landwirtschaft
Umstellung auf ökologischen Landbau am Haupt- und Landgestüt Marbach
Das Land geht mit gutem Beispiel voran. Am 1. Juli 2022 fällt der Startschuss für die Umstellung von 860 Hektar Acker- und Grünlandfläche am Haupt- und Landgestüt Marbach auf ökologische Wirtschaftsweise.
Hochschulen
Bauer mit Hochschulen auf Delegationsreise in den USA
Wissenschaftsministerin Theresia Bauer reist mit einer Hochschuldelegation in die USA. Anlass ist das 30-jährige Bestehen der Wissenschaftspartnerschaft zwischen Baden-Württemberg und dem US-Bundesstaat Connecticut. Die Reise soll auch den Austausch nach den pandemiebedingten Einschränkungen wiederbeleben.
Wohnen
Wohnraum schaffen in denkmalgeschützten Gebäuden
Das Land startet das neue Förderprogramm „Wohnen im Kulturdenkmal“. Damit soll Wohnraum in denkmalgeschützten Gebäuden geschaffen werden. Für die Jahre 2022 und 2023 stehen insgesamt zwei Millionen Euro zur Verfügung.
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