Zum zweiten Mal fand der Fachtag als Zeichen gegen Antisemitismus sowie jegliche Form von Extremismus statt. Im Fokus standen Hass und Hetze im Internet.
Coronavirus
Land und Kommunen auf gemeinsamer Linie in Corona-Krise
Die Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf eine gemeinsame Linie beim weiteren Vorgehen in der Corona-Krise verständigt. Sie kommen gemeinsam zu der Einschätzung, dass ein harter Lockdown nach Weihnachten bis mindestens 10. Januar 2021 unerlässlich ist.
Corona-Pandemie
Zwischenbilanz der Schwerpunktkontrollen
Die Polizei Baden-Württemberg führt diese Woche Schwerpunktkontrollen zur Corona-Verordnung durch. Eine erste Zwischenbilanz der Kontrollen ergab nahezu 4.000 Verstöße bei mehr als 7.000 kontrollierten Personen.
Verfassungsschutz
„Querdenken 711“ wird beobachtet
Die Organisationsstrukturen von „Querdenken 711“ und seiner regionalen Ableger im Land werden vom baden-württembergischen Verfassungsschutz beobachtet. Das Landesamt für Verfassungsschutz hat erste tatsächliche Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung festgestellt.
Sicherheit
Land sorgt für Sicherheit auf Straßen, Plätzen und im digitalen Raum
Mit dem Projekt „Sicherer öffentlicher Raum“ hat die Landesregierung unter Beteiligung der Kommunen ein Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der Sicherheitslage und des Sicherheitsgefühls geschnürt. Zudem bekommt Baden-Württemberg eine Cybersicherheitsagentur für die Sicherheit im digitalen Raum.
Digitalisierung
Weitere 42,8 Millionen Euro für den Breitbandausbau
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Breitbandförderbescheide über rund 42,8 Millionen Euro übergeben. Gefördert werden weitere 28 Breitbandprojekte in zwölf Landkreisen. Damit hat das Land im Jahr 2020 insgesamt 427,5 Millionen Euro Fördermittel für 488 Projekte bewilligt.
Corona-Pandemie
Corona-Kontrollen der Polizei
Die Polizei in Baden-Württemberg bilanzierte am Wochenende 6.240 Verstöße gegen die Corona-Verordnung, davon entfielen allein 4.400 auf Maskentragepflicht. Die Ausgangsbeschränkungen wurden hingegen weitestgehend eingehalten.
Corona-Pandemie
Landesweite Schwerpunktkontrollen der Polizei
In der Woche vom 7. bis zum 13. Dezember 2020 wird es landesweite Schwerpunktkontrollen zur Corona-Verordnung geben. Die Polizei wird im Land die Maskentragepflicht im öffentlichen Raum und die Regelungen zur Zusammenkunft von Personen verschärft kontrollieren.
Bevölkerungsschutz
Internationaler Tag des Ehrenamtes
Am 5. Dezember ist der internationale Tag des Ehrenamtes. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sind ein unverzichtbarer Bestandteil des Bevölkerungsschutzes – ob bei Feuerwehr, THW oder anderen Hilfsorganisationen.
Polizei
Digitales Weihnachtskonzert des Landespolizeiorchesters
In diesem Jahr feiert das Landespolizeiorchester sein 100-jähriges Jubiläum. Zum Abschluss des Jubiläumsjahres lädt die Polizei Baden-Württemberg zu einem digitalen Weihnachtskonzert ein. Das Konzert ist am Sonntag, 6. Dezember, ab 17 Uhr auf dem YouTube-Kanal der Polizei verfügbar.
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