Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, hat die informelle Öffentlichkeitsbeteiligung für den Luftreinhalteplan Stuttgart vorgestellt. Zivilgesellschaft und Wirtschaft könnten am Luftreinhalteplan nun niedrigschwellig mitwirken, so Erler.

Staatssekretärin Theresa Schopper nimmt an einem Treffen der „Vier Motoren für Europa“ in Lyon teil. Themen sind insbesondere die Zusammenarbeit bei Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Industrie 4.0 und Mobilität der Zukunft. Baden-Württemberg wird im Oktober 2017 turnusgemäß die Präsidentschaft des Netzwerks übernehmen.

Unter dem Label „Wissenschaft und Kultur digital@bw“ entwickeln 100 Forschende und Kulturschaffende gemeinsam mit dem Wissenschaftsministerium Maßnahmen, um Baden-Württemberg zur digitalen Leitregion in Sachen Mobilität, Medizin, Medienbildung und Kultur zu machen.

Bei einem Branchentreffen zum Transformationsprozess der Automobilindustrie mit Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut wurde die Einrichtung eines landesweiten Transformationsbeirats beschlossen. Der tiefgreifende Strukturwandel sei nur im engen Dialog und durch ein miteinander abgestimmtes Vorgehen erfolgreich zu bewältigten, so Hoffmeister-Kraut.

Die A 6 wird bei laufendem Verkehr auf sechs Fahrstreifen ausgebaut. Ebenso wird die Neckartalbrücke zwischen der Anschlussstelle Heilbronn/Obereisesheim und Anschlussstelle Heilbronn/Neckarsulm neu errichtet. Die Bauarbeiten dauern bis zum Sommer 2022. Der Ausbau ist mit einem Gesamtvolumen von 1,3 Milliarden Euro das bislang größte öffentliche und private Partnerschaftsprojekt im Straßenbau.

Die Landesregierung will E-Lastenräder für Unternehmen, Körperschaften und gemeinnützige Organisationen mit bis zu 2.000 Euro pro Fahrzeug fördern.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat das Daimler-Motorenwerk in Stuttgart-Untertürkheim besucht. Dort ließ er sich die neue Diesel-Technologie vorstellen. Moderne Dieselmotoren seien die Brückentechnologie auf dem Weg zur emissionsfreien Mobilität, so Kretschmann.

Der Lärmschutzbeauftragte Thomas Marwein ruft alle Bikerinnen und Biker zur Rücksichtnahme auf. Zahlreiche Beschwerden zeigen: Motorrad-Lärm hat wenige Verursacher aber viele Betroffene. Neben verschärfter Vorschriften zur Genehmigung von neuen Motorradmodellen setzt das Land auf den Einsatz von Motorradlärm-Displayanzeigen zur Lärmbekämpfung.

Ob Anti-Blockier-System, Tempomat oder Einparkhilfe, automatisierte Systeme zur Fahrassistenz unterstützen die Fahrerinnen und Fahrer in modernen Kraftfahrzeugen. Wenn Fahrer Aufgaben im Fahrzeug an automatisierte Systeme abgeben, muss dies auf einer sicheren Rechtsgrundlage beruhen.

Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde in Karlsruhe das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2017 vorgestellt. Fester Bestandteil sind wieder der Baden-Württemberg-Tag und die Landesfesttage. Die diesjährigen Programmschwerpunkte lauten „Heimat im Wandel“, „Heimat im Netz“ und „Heimat des Fahrraderfinders“.