Pressemitteilungen aller Ministerien

Um die Bearbeitung von Anträgen auf Verdienstausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz zu beschleunigen, können diese künftig nur noch online gestellt werden.

Anlässlich des Weltfahrradtags am 3. Juni wirbt Verkehrsminister Winfried Hermann erneut für das Fahrradfahren. Das Fahrrad ist das klimafreundliche Verkehrsmittel der Stunde. Radfahren ist praktisch und gesund. Das Verkehrsministerium fördert den Radverkehr durch zahlreiche Aktivitäten.

Das Gesundheitsministerium veröffentlicht ab sofort regelmäßig die Impfquoten der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg. Bislang haben über 4,5 Millionen Menschen im Land eine Erstimpfung erhalten, fast zwei Millionen Menschen sind vollständig geimpft.

Die Zahl der Arbeitslosen in Baden-Württemberg ist im Mai 2021 auf den niedrigsten Wert seit über einem Jahr gesunken. Die Arbeitslosenquote lag bei 4,0 Prozent. Die Jugendarbeitslosenquote sank auf 3,0 Prozent.

Das Kunstministerium veröffentlicht erste Erfahrungen mit dem Pilotprojekt „Regionalmanager*in Kultur“, das in sechs Regionen im Land läuft und zur Weiterentwicklung der regionalen Kulturarbeit beitragen soll. Eine Handreichung für weitere interessierte Regionen wird am 11. Juni vorgelegt.

Wenn Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg die 112 wählen, gehen sie davon aus, dass ihnen schnell geholfen wird – und so soll es auch zukünftig bleiben. Das Innenministerium fördert daher ein Forschungsprojekt, das Kriterien zur landesweit einheitlichen Beplanung von Rettungsdienststrukturen entwickeln soll. 

Mit fast einer Million Euro bezuschusst das Land den Bau einer neuen Anlage zur Spurenstoffelimination und Optimierung der Phosphorelimination in der Kläranlage in Freiberg am Neckar im Landkreis Ludwigsburg. Das ist eine wichtige Investition in den Gewässerschutz, von dem alle in der Region profitieren.

Die Polizei Baden-Württemberg geht flächendeckend und konsequent gegen das Organisierte Verbrechen vor. Staatsanwaltschaft und Polizeipräsidium Freiburg gelang ein bedeutender Rauschgiftfund.

Die Lockerungen der Corona-Regelungen führten in der Nacht von Samstag auf Sonntag auf dem Stuttgarter Schlossplatz zu einem Großeinsatz der Polizei. In Heidelberg auf der Neckarwiese wurde mit einem großen Polizeiaufkommen etwaigen Vorkommnissen entgegengewirkt. Die Lage blieb dort entspannt.

Cybersicherheitsfachkräfte werden dringend gesucht, darum beteiligt sich das Land an deren Ausbildung. In Kooperation mit der DHBW Heilbronn werden ab dem Wintersemester 2021/2022 erstmals duale Studienplätze im Bereich Cybersicherheit angeboten. Bewerbungen sind bis zum 20. Juni 2021 möglich.