Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Polizei
Speedmarathon 2021 in Baden-Württemberg
Wie bereits in den vergangenen Jahren nahm Baden-Württemberg am europaweiten Speedmarathon teil. Hierfür waren landesweit 1.200 Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz. Das Ergebnis: 12.748 Geschwindigkeitsverstöße wurden festgestellt, die 287 Fahrverbote nach sich ziehen.
Polizei
Landesweite Standards für die Pressearbeit der Polizei
Die Polizei Baden-Württemberg hat einen Medienkodex mit landesweiten Standards für die polizeiliche Pressearbeit eingeführt. Damit ist das Land abermals bundesweiter Vorreiter im Bestreben, staatliches Handeln so transparent wie möglich zu machen.
Corona-Pandemie
Weitere Gruppe an Rettungskräften impfberechtigt
Als Ergebnis des Impfgipfels der Landesregierung kommen Feuerwehrangehörige, die als Ersthelfer in Kontakt mit Patientinnen und Patienten oder Verletzten stehen und den Rettungsdienst unterstützen, in den Kreis der Impfberechtigten.
Extremismus
Prozessbeginn gegen „Gruppe S“
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart beginnt der Prozess gegen die rechtsextreme „Gruppe S“. Baden-Württemberg hat rechtsextremistische Bestrebungen fest im Blick und geht mit aller Härte gegen diese vor.
Corona-Pandemie
Viele Verstöße gegen Corona-Verordnung am Wochenende
Am vergangenen Wochenende hat die Polizei insgesamt rund 5.200 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt, nicht wenige im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen.
Gedenken
Gedenken an die ermordeten europäischen Juden
Am 8. April ist der israelische Tag des Gedenkens an die sechs Millionen von den Nationalsozialisten ermordeten europäischen Juden. Innenminister Thomas Strobl erinnerte an Deutschlands besondere, historische Verantwortung für jüdisches Leben. Der Kampf gegen den Antisemitismus muss entschlossen geführt werden.
Polizei
Zahlreiche Demonstrationen am Osterwochenende
Am Osterwochenende gab es im Land rund 40 Demonstrationen. Bei einem Aufzug in Stuttgart kam es zu zahlreichen Verstößen gegen Versammlungsauflagen und die Corona-Verordnung.
Polizei
Polizei bereitet sich auf Osterwochenende vor
Ostern setzt ein hoffnungsvolles Zeichen, auch in Zeiten der Pandemie. Dennoch gilt: Abstand halten schützt Leben. Nur gemeinsam können wir unser Ziel erreichen, die Rückkehr in ein normales Leben! Daher gilt auch an Ostern: Halten Sie die AHA-Regeln ein und seien Sie achtsam für- und miteinander.
Landtagswahl
Amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2021
Das amtliche Endergebnis der Landtagswahl 2021 liegt jetzt vor. Bei den Sitzzahlen und den Gewählten gibt es keine Veränderungen gegenüber dem vorläufigen Ergebnis. Der Briefwahlanteil ist auf 51,5 Prozent gestiegen.
Polizei
Verstärkung für die Polizei im Land
Die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg verabschiedet den 41. Studienjahrgang. 590 Absolventinnen und Absolventen beenden ihr Studium zum gehobenen Polizeivollzugsdienst.
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