Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl und Landrat Helmut Riegger haben Zeno Danner in seinem neuen Amt als Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat des Landkreises Calw begrüßt. Zeno Danner ist Nachfolger von Dr. Frank Wiehe und nimmt seinen Dienst am 14. August beim Landratsamt auf.

Die Polizei in Baden-Württemberg präsentiert sich mit einer neuen komplett überarbeiteten Internetseite. Dort finden sich nicht nur alle Dienststellen, sondern auch Infos zur Prävention, die Internetwache und Informationen rund um die Polizei in Baden-Württemberg.

Innenminister Thomas Strobl hat die Auswertung der Hilffristdaten – also die Anfahrtsdauer von Rettungsdiensten – für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Vorjahresniveau konnte gehalten werden und in mehr als der Hälfte aller Bereiche haben sich die Hilfsfristwerte gegenüber dem Vorjahr sogar verbessert.

Bis 2021 investiert die Landesregierung rund eine Milliarde Euro in die Digitalisierung. Baden-Württemberg soll so zur digitalen Leitregion werden. Dabei betrifft die Digitalisierung nahezu alle Lebensbereiche der Menschen und der Wirtschaft. Daher deckt die Digitalisierungsstrategie der Landesregierung auch ressortübergreifend alle Themenbereiche ab.

Innenminister Thomas Strobl hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, empfangen. Strobl und Schönbohm haben sich im Bereich der Cybersicherheit auf einen noch engeren Austausch verständigt.

Innenminister Thomas Strobl hat den rund 1.150 Polizistinnen und Polizisten aus Baden-Württemberg, die beim G20-Gipfel in Hamburg im Einsatz waren, gedankt.

Innenminister Thomas Strobl hat beim Fußball-Sicherheitsgipfel gemeinsam mit Vertretern von Vereinen und Verbänden der ersten fünf Fußballligen, Fanprojekten, Polizei und Justiz sowie der Kommunen eine neue Form der Zusammenarbeit begründet. Mit den lokalen Stadionallianzen wird der Ablauf von Fußballspielen in Zukunft sicherer.

Innenminister Thomas Strobl und Verkehrsminister Winfried Hermann haben sich in einer länderübergreifenden Initiative im Bundesrat für schärfere Sanktionen bei der Behinderung von Rettungseinsätzen eingesetzt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem zweitägigen Antrittsbesuch nach Baden-Württemberg gekommen. Stationen des Besuchs waren Stuttgart, Marbach am Neckar, der Nationalpark Schwarzwald und Rastatt. Auf dem Programm standen Orte und Projekte moderner Demokratie in Baden-Württemberg.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat im Kabinett zum Stand der Vergabeverfahren im Schienenpersonennahverkehr von Juni 2016 bis heute berichtet. Die Fahrgäste im Land könnten künftig insbesondere von besseren Taktzeiten und höheren Standards profitieren, so Hermann.