Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hat zur Kritik am neuen Rettungsdienstgesetz Stellung bezogen. Zuvor hat die privatrechtliche Björn Steiger Stiftung Kritik im Hinblick auf die Neugestaltung und mögliche Auswirkungen auf die rettungsdienstliche Versorgung geübt.

Minister Peter Hauk hat das Projekt „Garagenaufstockung“ in Karlsruhe besucht, welches im Rahmen der Holzbau-Offensive Baden-Württemberg entstanden ist. Die Holzbau-Offensive unterstützt den Bau neuer, platzsparender und klimafreundlicher Wohnungen aus Holz.

Minister Peter Hauk hat das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Karlsruhe besucht. Das Untersuchungsamt ist bundesweit führend bei der Lebensmittelanalytik und unverzichtbar bei der Bekämpfung von Tierseuchen.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich auf ihrer arbeitsmarktpolitischer Reise über die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten und den Job-Turbo informiert. Die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten ist ein sozialer Gewinn und ein entscheidender Beitrag zur Arbeits- und Fachkräftesicherung.

Das Land hat die Sanierung des „Ortskerns Bonfeld“ in Bad Rappenau mit rund 2,39 Millionen Euro gefördert. Der Ortskern wurde durch die städtebauliche Erneuerung deutlich aufgewertet.

Um Integrations- und Teilhabehürden abzubauen, fördert das Land 36 lokale Integrationsprojekte mit rund 1,8 Millionen Euro. Durch die Projekte wird das Zusammenleben und der Zusammenhalt in einer vielfältigen Gesellschaft für jung und alt weiter gestärkt.

Aufgrund wiederkehrender Anfragen zum Disziplinarverfahren gegen einen Inspekteur der Polizei informiert das Innenministerium über den aktuellen Stand.

Anlässlich des Ermittlungserfolgs gegen Drogendealer bedankt sich Innenminister Thomas Strobl bei allen Ermittlern. Im Rahmen eines großangelegten Einsatzes wurden sieben Personen festgenommen und Beweismaterial sichergestellt.

Bei seiner Sommertour hat Staatssekretär Thomas Blenke unter anderem die Freiwilligen Feuerwehren in Rheinfelden und Büsingen besucht. Zudem hat er das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen an den ehemaligen Kreisbrandmeister Thomas Santl überreicht.

Erstmals wurde die Afrikanische Schweinepest bei einem Wildschwein in Baden-Württemberg nachgewiesen. Das Land ruft schweinehaltende Betriebe dringend dazu auf, die Biosicherheitsmaßnahmen einzuhalten. Von dem Virus geht keine Gefahr für den Menschen aus.