Aufhebung der Corona-Verordnung Schule zum 1. März 2023
Baden-Württemberg hebt zum 1. März 2023 die Corona-Verordnung und damit auch die noch bestehenden Ressortverordnungen auf. Dies betrifft somit auch die Corona-Verordnung Schule. Damit fallen die Regelungen, welche die Corona-Verordnung Schule aktuell noch vorgeschrieben hat, weg.
Archiv
Änderungen der Corona-Verordnungen
Die Corona-Verordnung des Landes und weitere Ressortverordnungen werden zum 1. März 2023 aufgehoben.
Coronavirus
Land hebt alle Corona-Verordnungen zum 1. März 2023 auf
Baden-Württemberg plant, zum 1. März 2023 die Corona-Verordnung und damit auch die noch bestehenden Ressortverordnungen aufzuheben. Für den eigenverantwortlichen Schutz vor Infektionskrankheiten gilt unverändert: Wer krank ist, bleibt zuhause.
Wohnen
Land fördert weiterhin Mietspiegel-Kooperationen
Das Land verlängert die Förderung von Kooperationsprojekten zur Erstellung qualifizierter Mietspiegel bis Ende 2024. Qualifizierte Mietspiegel machen den Wohnungsmarkt transparenter und sorgen für Rechtssicherheit bei Fragen zur zulässigen Miethöhe.
Gesundheit
Land setzt sich erfolgreich für Medizinprodukte ein
Das Land hat sich erfolgreich für die Verlängerung der Fristen für Zertifikate von Bestandsprodukten sowie die Abschaffung der Abverkaufsfristen bei Medizinprodukten eingesetzt. Das ist ein guter Tag für Patienten und die Medizinbranche.
Justiz
Land führt Teilzeit-Referendariat in der Juristischen Ausbildung ein
In Baden-Württemberg kann das juristische Referendariat in Zukunft auch in Teilzeit absolviert werden. Dabei wird die Dienstzeit um 20 Prozent verringert und der Vorbereitungsdienst um sechs Monate verlängert. Das ist ein wichtiger Schritt zur Vereinbarkeit von Ausbildung und Familie.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 7. Februar 2023
Das Kabinett hat sich bei seiner auswärtigen Sitzung in Brüssel mit den europapolitisch strategischen Schwerpunkten für 2023 befasst. Themen waren auch die EU-Förderpolitik, die Europabildung an den Schulen des Landes, die europäische Wassergesetzgebung und der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln.
Gesundheit
Erste Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz in 2023
Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder haben im Rahmen der ersten digitalen Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz in 2023 mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach über Infektionsschutzgesetz, Krankenhausreform, Kinder- und Jugendmedizin und EU-Medizinprodukte beraten.
Schule
Land stärkt Gesellschaftswissenschaften und MINT an Schulen
Ab dem Schuljahr 2023/2024 werden Gesellschaftswissenschaften und der Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (MINT) in der gymnasialen Oberstufe gestärkt. Dazu wird es zwei Änderungen an der Oberstufenverordnung für die allgemeinbildenden Schulen geben.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 24. Januar 2023
Das Kabinett hat eine Änderung der Corona-Verordnung beschlossen und sich mit der Stärkung der sozialen Wohnraumförderung befasst. Weitere Themen waren die datengeschützte Qualitätsentwicklung an Schulen und die Nachhaltigkeit bei Finanzanlagen des Landes sowie der Strategiedialog Landwirtschaft.
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