Förderung qualifizierter Mietspiegel wird fortgesetzt
Das Wirtschaftsministerium verlängert die Förderung für die Erstellung qualifizierter Mietspiegel um weitere zwei Jahre bis 2021.
Coronavirus
Informationen für Reisende nach und Rückkehrer aus Italien
Wir haben die wichtigsten Infos für Menschen zusammengestellt, die entweder planen, nach Italien zu reisen, oder aus Italien zurückkommen.
Polizei
Weniger Personenschäden im Straßenverkehr
Innenminister Thomas Strobl hat die Verkehrsunfallbilanz 2019 vorgestellt. Es zeigt sich: Die positive Entwicklung der vergangenen Jahre setzt sich fort. Es kamen weniger Personen im Straßenverkehr zu Schaden als noch im Vorjahr.
Wohnen
„Verlängerung der Mietpreisbremse ist richtig“
Der Bundestag hat die Verlängerung und Verschärfung der Mietpreisbreme um weitere fünf Jahre bis 2025 beschlossen. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hält das für einen richtigen Schritt.
Tierschutz
Bundesrat berät Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
Der Bundesrat hat einen Verordnungsentwurf der Bundesregierung zur Schweinehaltung kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt. Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, forderte von Bund und Ländern einen schnellen Beschluss und Planungssicherheit für die heimische Landwirtschaft.
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Neckarwestheim
Während einer wiederkehrenden Prüfung an einem Notspeisenotstromdiesel im Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim ließ sich eine Armatur nicht elektrisch verfahren. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Tiergesundheit
Informationen zur Vogelgrippe
Anfang Februar 2020 wurde ein Ausbruch der Geflügelpest in einem Geflügelbestand im Hohenlohekreis festgestellt. Vogel- und Geflügelhalter sollten die erforderlichen Maßnahmen konsequent einhalten, um einen Eintrag der Geflügelpest in ihre Tierbestände zu verhindern.
Ernährung
Anpassung der neuen Aromenverordnung
Die Verwendung von Rauch zum Räuchern von Lebensmitteln soll grundsätzlich verboten werden. Für Lebensmittel, die traditionell geräuchert werden, ist eine Ausnahmeregelung vorgesehen. Baden-Württemberg setzt sich nun dafür ein, dass bisher fehlende Lebensmittel wie der Fränkische Grünkern ebenfalls als Ausnahme aufgenommen werden.
Ernährung
Erste Bilanz der Ernährungsstrategie vorgelegt
Das Land unterstützt die weitere Umsetzung der Ernährungsstrategie in den kommenden zwei Jahren mit zusätzlich drei Millionen Euro. Das Landeszentrum für Ernährung soll als Impulsgeber ausgebaut werden.
Atomenergie
Fehlerhafte Zuordnung von Brandmeldern im Kernkraftwerk Philippsburg
Bei einer wiederkehrenden Prüfung im Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg (Block 2) wurde eine fehlerhafte Zuordnung von Brandmeldern festgestellt. Der Vorfall hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
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