Leo Kirchenbauer ist neuer Leiter des Finanzamts Leonberg. Er ist Nachfolger von Thomas Frey.
Haushalt
Land weiter mit hoher Kreditwürdigkeit
Baden-Württemberg behält seine hohe Kreditwürdigkeit mit einem AA+ Rating von Standard & Poor's bei. Die Finanzplanung des Landes wird positiv bewertet, trotz erwarteter Herausforderungen durch gedämpftes Einnahmewachstum und strukturelle Veränderungen in der Wirtschaft.
Verwaltung
Neue Leiterin bei Vermögen und Bau Karlsruhe
Dagmar Menzenbach ist neue Leiterin von Vermögen und Bau Karlsruhe. Sie folgt auf Ursula Orth, die in den Ruhestand getreten ist.
Haushalt
Haushaltsentwurf 2025/2026 beschlossen
Der Ministerrat hat den Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 verabschiedet. Der Haushaltsentwurf gibt eine Antwort auf die drängenden Aufgaben des Landes. Klare Schwerpunkte liegen auf Bildung, innere Sicherheit und Innovation.
Steuern
Land fordert Klarheit vom Bund bei Steuerbefreiung von Musikunterricht
Das Jahressteuergesetz 2024 sorgt für Unsicherheiten beim Musikunterricht, der bisher umsatzsteuerbefreit war. Deshalb fordert das Land eine Klarstellung des Bundes.
Gesundheit
Neues Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin in Freiburg
Das neue Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin in Freiburg vereint universitäre Medizin sowie eine Regel- und Notfallversorgung für junge Patienten. Der Neubau mit einem innovativen Raumkonzept bietet Platz für 156 Betten sowie Labore und Verwaltungsbereiche. Das Land investierte rund 133 Millionen Euro.
Grundsteuer
Transparenzregister zur Anpassung der Hebesätze
Ab 2025 bestimmen die Kommunen die Grundsteuer anhand neuer Hebesätze. Ein Transparenzregister des Finanzministeriums bietet unverbindliche Richtwerte für „aufkommensneutrale“ Hebesätze.
Vermögen und Hochbau
Rund 476 Millionen Euro in landeseigene Immobilien investiert
Rund 476 Millionen Euro hat das Land in die Sanierung und Modernisierung der landeseigenen Immobilien investiert. Das zeigt der digitale Geschäftsbericht der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung Baden-Württemberg für das Jahr 2023.
Haushalt
Land beauftragt europäische Ratingagentur
Baden-Württemberg wird seine Kreditwürdigkeit künftig auch von der europäischen Ratingagentur Scope bewerten lassen, um die Position einer europäischen Ratingagentur zu stärken.
Verwaltung
Neue Leiterin des Finanzamts Backnang
Die neue Leiterin des Finanzamts Backnang heißt Simone Spier. Das Finanzamt Backnang ist zuständig für 13 Kommunen im Rems-Murr-Kreis mit insgesamt gut 106.000 Einwohnerinnen und Einwohnern.
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