Ministerium für Ernährung erhält neue Abteilung „Markt und Ernährung“
Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz erhält eine neue Abteilung „Markt und Ernährung“. Dadurch soll eine gesunde und nachhaltige Ernährung gefördert sowie regionale Wertschöpfungsketten gesichert werden.
Coronavirus
Corona-Schutzmaßnahmen des Bundes enden zum 8. April 2023
Nach der Aufhebung der Corona-Verordnung des Landes Anfang März entfallen mit Ablauf des 7. April 2023 auch die verbliebenen Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes. Gesundheitsminister Manne Lucha empfiehlt dennoch, weiterhin Umsicht und Rücksicht walten zu lassen.
Justiz
Präsident des Verwaltungsgerichtshofs in Ruhestand verabschiedet
Justizministerin Marion Gentges hat den langjährigen Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofs, Volker Ellenberger, in den Ruhestand verabschiedet und ihn als „brillanten Juristen mit messerscharfem Verstand“ gewürdigt.
Tourismusinfrastruktur
Land unterstützt 28 kommunale Tourismusprojekte
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus fördert im Jahr 2023 28 kommunale Vorhaben im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms. Mit der Gesamtfördersumme von rund 13,69 Millionen Euro werden Investitionen in Höhe von rund 52,4 Millionen Euro angestoßen.
Schule
Corona-Regelungen für schwangere Lehrerinnen gelockert
Das Kultusministerium hat die Regeln für den Einsatz von schwangeren Lehrerinnen im Unterricht gelockert. Sie müssen künftig keinen Mindestabstand mehr einhalten oder eine FFP2-Maske tragen. Lediglich bei einem akuten Corona-Fall sind Schutzmaßnahmen zu treffen.
Polizei
Baden-Württemberg ist eines der sichersten Länder
Die Gefahr, in Baden-Württemberg Opfer einer Straftat zu werden, ist auf einem historischem Tiefstand. Gleichzeitig steigt die Aufklärungsquote seit Jahrzehnten konstant an. Damit ist und bleibt Baden-Württemberg eines der sichersten Länder.
Bahn
Durchbruch bei Regionalbahntakt zwischen Lauda und Osterburken
Der Regionalbahn-Stundentakt auf der Frankenbahn zwischen Lauda und Osterburken wird zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 in einen dauerhaften Regelbetrieb überführt.
Gesundheit
Angespannte Versorgung in Kinder- und Jugendpsychiatrien im Land
Die Wartelisten in den Kinder- und Jugendpsychiatrien werden immer länger. Das Land hat reagiert und 136 zusätzliche Plätze im Landeskrankenhausplan ausgewiesen. Wichtig ist aus Sicht von Gesundheitsminister Manne Lucha jetzt, dass die Krankenkassen die auf zwei Jahre befristete Finanzierung überdenken.
Verkehrsunfallbilanz
Straßenverkehr im Land wird immer sicherer
Die Verkehrsunfallbilanz zeigt, dass die Zahl der Verkehrstoten im Jahr 2022 rund 20 Prozent unter dem Vor-Corona-Niveau 2019 lag. Erstmals starben mehr Radfahrende als Motorradfahrende. Das Land richtet die Arbeit für mehr Verkehrssicherheit auch am geänderten Mobilitätsverhalten aus.
Pflege
Monitoring Pflegepersonal in Baden-Württemberg 2022 liegt vor
Was braucht es, um die Pflege im Land auch in Zukunft zu sichern? Um faktenbasierte und vor allem regional angepasste Lösungen zu finden, fehlte bislang eine solide Datenlage. Mit einer vom Land geförderten Studie erhalten Akteure vor Ort nun eine wichtige Hilfestellung.
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