Ministerpräsident Kretschmann steht Rede und Antwort
Am 14. November heißt es wieder „Sagen Sie mal, Herr Kretschmann… Sie fragen. Der Ministerpräsident antwortet.“ In einer Online-Sprechstunde beantwortet Ministerpräsident Winfried Kretschmann Ihre Fragen rund um die Landespolitik.
3 Fragen an...
Mit Beteiligung Europa erlebbar machen
Mit dem Participation Day bekommt die Bürgerbeteiligung im Donauraum ein besonderes Forum. Dabei geht es um die Vernetzung und den gegenseitigen Austausch von zivilgesellschaftlichen Akteuren. Staatsrätin Gisela Erler nimmt für Baden-Württemberg am Participation Day teil. Wir haben mit ihr über die Ziele der Konferenz und die Bürgerbeteiligung im Donauraum gesprochen.
Weinbau
Verleihung des Staatsehrenpreises 2016
Weine bester Qualität werden am Montagabend in der Landesvertretung vorgestellt, wenn der Badische Weinbauverband e.V. und der Weinbauverband Württemberg e.V. zu Gast sind. Staatssekretär Volker Ratzmann: „Weine aus Baden-Württemberg stehen für höchste Qualität, Genuss und regionale Eigenart.“
Bund-Länder-Finanzen
Ein großer Erfolg für Baden-Württemberg und den Föderalismus
Der ewige Zankapfel Länderfinanzausgleich ist in seiner jetzigen Form ab 2020 Geschichte. Unter dem Strich profitiert Baden-Württemberg – aber auch die anderen Länder – von der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Ergebnisse der Verhandlungen im Landtag präsentiert.
IS-Opfer
Land begrüßt Beschluss Kanadas zur Aufnahme yezidischer Frauen und Mädchen
Das kanadische Parlament hat einstimmig beschlossen, die Verbrechen des selbsternannten „Islamischen Staates“ an den Yeziden als Genozid anzuerkennen. Darüber hinaus rief es die kanadische Regierung dazu auf, binnen 120 Tagen yezidische Frauen und Mädchen aufzunehmen.
Finanzen
Baden-Württemberg kommt auch 2017 ohne neue Schulden aus
Die Landesregierung hat den Entwurf des Haushalts für das Jahr 2017 beschlossen. Auch 2017 kommt Baden-Württemberg ohne neue Schulden aus. Trotz Einsparungen von 800 Millionen Euro erhält der Haushalt Gestaltungsräume, um Baden-Württemberg stark, nachhaltig und sicher in die Zukunft zu führen.
Sonderkontingent
Dank für Aufnahme von IS-Opfern
Staatssekretärin Theresa Schopper hat die Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs für sexuelle Gewalt in Konflikten, Zainab Hawa Bangura, empfangen. Bangura dankte dem Land ausdrücklich für die Aufnahme von IS-verschleppten Frauen und Kindern in der Region Nordirak.
Drei Fragen an...
„Nachhaltigkeit in allen Lebensbereichen denken“
Staatssekretärin Theresa Schopper nimmt an der UN-Gipfelkonferenz „Habitat III“ in Quito/Ecuador teil. „Wir müssen Nachhaltigkeit in allen Lebensbereichen denken, also beispielsweise auch im Städtebau und bei der Digitalisierung“, betont Schopper im Interview. Dabei sei es essentiell, die Menschen vor Ort zu beteiligen.
Europa
Kretschmann zu Antrittsbesuch in Brüssel
Baden-Württemberg verfolgt eine verlässliche proeuropäische Agenda. Mit dieser klaren Botschaft ist Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu seinem Antrittsbesuch in dieser Legislaturperiode nach Brüssel gereist. Auf dem Programm stehen Treffen mit Vertretern der europäischen Institutionen, eine Podiumsdiskussion und Gespräche mit EU-Abgeordneten.
Wald
Leitbild „Erholung und Sport im Wald“ vorgestellt
Die Landesregierung hat ein Leitbild „Erholung und Sport im Wald“ vorgestellt. Es ist das Resultat des Forums „Erholung im Wald“ unter Beteiligung von rund 30 Verbänden und Organisationen. Die Landesregierung setzt auf Dialog, um Konflikte zu vermeiden und allen Waldnutzern ein gleichberechtigtes Miteinander zu ermöglichen.
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