Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Steuereinnahmen liegen weiter deutlich unter dem Niveau, das sie vor der Corona-Pandemie hatten. Gleichwohl setzt sich in der November-Steuerschätzung der Trend zur Stabilisierung fort.

Die vom Land mit sechs Millionen Euro geförderte Entwicklung eines Corona-PCR-Schnelltests konnte in Rekordzeit abgeschlossen werden. Das Testgerät liefert bereits nach etwa 40 Minuten Ergebnisse am Ort der Probenentnahme. Am Klinikum Stuttgart wurde der offizielle Marktstart verkündet.

Die Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg hat eine Corona-Beratungshotline für Kreativschaffende eingerichtet. Montag bis Freitag sind von 10 bis 12 Uhr sowie 14 bis 16 Uhr Experten erreichbar, die aktuelle Fragen rund um Unterstützungsleistungen während der Corona-Krise beantworten.

Aufgrund der Corona-Pandemie hat das Kunstministerium die Landesmittel für den Ankauf von Kunst aufgestockt und verschiedene Arbeiten von insgesamt 46 zeitgenössischen Künstlerinnen und Künstlern erworben. Ziel ist es, Künstler zu fördern, die Sammlungen anzureichern und Kunst im ländlichen Raum zu stärken.

Die Polizei hat eine ernüchternde Corona-Bilanz gezogen. Insgesamt sind seit dem 2. November über 26.000 Verstöße festgestellt worden. Auch im Laufe des zurückliegenden Wochenendes wurden die Vorgaben von vielen Menschen ignoriert.

Das Land unterstützt den Bau einer vierter Reinigungsstufe im Klärwerk Überlinger See mit rund 1,4 Millionen Euro. Mit der vierten Reinigungsstufe können in Zukunft auch Spurenstoffe wie Arzneimittelrückstände gefiltert werden.

Die Bahn baut zwei neue Gleise zwischen Frankfurt und Mannheim und entlastet so die bestehenden Bahnstrecken. Die neue Strecke soll weitgehend parallel zu den Autobahnen und zwischen Lorsch und Mannheim zum Großteil im Tunnel verlaufen.

Die Staatsanwaltschaft Heidelberg hat mit Andreas Herrgen einen neuen Leiter. Zuvor war er Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Mosbach.

Forstminister Peter Hauk hat das Wildtierportal als zentrale Informationsquelle für die Öffentlichkeit, die Jägerschaft, Grundbesitzer und Behörden rund um die Themen Wildtiere, Jagd und Wildtiermanagement in Baden-Württemberg vorgestellt – ein bundesweit einmaliges Projekt.

Im Rahmen der Wohnraumoffensive des Landes sucht das Wirtschaftsministerium weitere innovative und zugleich übertragbare Ansätze für bezahlbares Wohnen. Mit nahezu 60 Projekteinreichungen ist die zweite Förderrunde auf große Resonanz gestoßen.