Bundesverdienstkreuz für Professor Dr. Paul-Otto Schmidt-Michel
Sozialminister Manne Lucha hat Professor Dr. Paul-Otto Schmidt-Michel für sein jahrzehntelanges außergewöhnliches Engagement für Menschen mit psychischen Erkrankungen das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht.
Wirtschaft
Austausch über Maßnahmen zur Konjunkturbelebung
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit den Industrie- und Handelskammern im Land über die nächsten Schritte zur Konjunkturbelebung ausgetauscht.
Ausbildung
Ausbildungsbündnis beschließt Maßnahmenkatalog
Die Partner des Ausbildungsbündnisses haben eine Reihe von Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise für die berufliche Ausbildung beschlossen. Entlassungen von Auszubildenden sollen vermieden und Jugendliche gezielt beim Übergang in die Ausbildung unterstützt werden.
Beruf und Familie
Justizministerium als familienfreundlich ausgezeichnet
Das Justizministerium erhält zum dritten Mal in Folge die Auszeichnung „audit berufundfamilie“ für eine besonders familienbewusste Personalpolitik.
Coronavirus
Corona-Warn-App als digitale Hilfe bei der Nachverfolgung von Infektionsketten
Die Corona-Warn-App der Bundesregierung ist ein weiterer wichtiger Baustein bei der Eindämmung der Corona-Pandemie. Dabei setzt die App auf Freiwilligkeit und höchste Datensparsamkeit.
Wahlrecht
Kabinett gibt Gesetzentwurf zum Wahlrecht zur Anhörung frei
Menschen mit Behinderung, die unter Vollbetreuung stehen, sollen ein dauerhaftes Wahlrecht bekommen. Der Ministerrat hat hierzu den Gesetzentwurf des Innenministeriums zur Änderung des Wahlrechts zur Anhörung freigegeben.
Wohnen
Regelungen des Mieterschutzes werden verlängert und erweitert
Die Landesregierung hat die Verlängerung und Erweiterung der Verordnungen zur Kappungsgrenze und zur Kündigungssperrfrist beschlossen. Die beiden Verordnungen sind neben der neuen Mietpreisbremse wichtige Bausteine zum Mieterschutz und zur Sicherung bezahlbaren Mietwohnraums.
Coronavirus
Alle Kinder dürfen wieder in Kitas und Kindertagespflege
Von 29. Juni 2020 an sollen alle Kinder wieder regelmäßig ihre Kitas und die Kindertagespflege besuchen können. Grundlage für die Öffnung der Kitas und Kindertagespflege für einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen sind die vorläufigen Ergebnisse der Kinderstudie.
Coronavirus
Rückkehr zu einem Regelbetrieb an Grundschulen
Von 29. Juni 2020 an können alle Kinder an Grundschulen unter Pandemiebedingungen wieder regelmäßig ihre Schule besuchen. Die Kinderstudie der Universitätsklinika ermöglicht eine weitere Öffnung der Grundschulen und damit einen weiteren Schritt der schulischen Normalität.
Mobilfunk
Land will Bundesförderung für 500 neue Mobilfunkmasten
Im Rahmen des geplanten Mobilfunkförderprogramms des Bundes strebt das Land eine Förderung für mindestens 500 neue Mobilfunkmasten für Baden-Württemberg an.
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