Udo Vogel wird neuer Leiter des Polizeipräsidiums Reutlingen
Udo Vogel wird zum 1. August 2020 neuer Leiter des Polizeipräsidiums Reutlingen. Er folgt auf Polizeipräsident Alexander Pick, der in den Ruhestand eintritt.
Polizei
Baden-Württemberg wird noch sicherer
Mit mehr Personal, bestmöglicher Ausstattung und den notwendigen rechtlichen Befugnissen stärkt die Landesregierung die Polizei. Sie tut alles, um den Menschen im Land das höchste Maß an Sicherheit zu bieten. Das vom Ministerrat beschlossene Polizeigesetz wird nun in den Landtag eingebracht.
Polizei
Strobl zu Ermittlungen des Polizeipräsidiums Stuttgart
Innenminister Thomas Strobl hat sich zu den Ermittlungen des Polizeipräsidiums Stuttgart im Zusammenhang mit den Ausschreitungen in Stuttgart am 20. und 21. Juni geäußert.
Polizei
Hochmoderne Dokumentenprüfgeräte für die Polizei
Innenminister Thomas Strobl hat 210 Dokumentenprüfgeräte an die Polizei Baden-Württemberg übergeben. Mit den neuen und hochmodernen Geräten kann die Polizei Ausweispapiere und Führerscheine schnell auf ihre Echtheit überprüfen sowie Urkundenfälschungen zuverlässiger und schneller aufdecken.
Migration
Bundesrat stimmt Vorschlag zur Beschäftigungsduldung zu
Der Bundesrat hat dem Vorschlag des Landes Baden-Württemberg zur Beschäftigungsduldung zugestimmt. Der Anwendungsbereich der Beschäftigungsduldung soll maßvoll erweitert werden.
Polizei
Sicherheitspartnerschaft für Stuttgart vereinbart
Nach den Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt haben das Innenministerium und die Landeshauptstadt eine Sicherheitspartnerschaft vereinbart. Basis ist das Zehn-Punkte-Programm „Stuttgart sicher erleben“.
Katastrophenschutz
Neue Jodtabletten für den Katastrophenschutz
Zur Vorbereitung auf einen schweren Unfall in einem Kernkraftwerk – der hoffentlich niemals eintritt – erhält das Land neue Jobtablettenbestände für den Katastrophenschutz. Die Tabletten werden derzeit durch den Bund beschafft.
Polizei
Innenminister Strobl zur Sicherheitslage in Stuttgart
Innenminister Thomas Strobl hat im Ministerrat zur Sicherheitslage in Stuttgart am vergangenen Wochenende und zu den laufenden Ermittlungen berichtet. Zwischenzeitlich befinden sich 13 Personen in Haft.
Polizei
Polizeiliche Einsatzmaßnahmen in Stuttgart
Innenminister Thomas Strobl hat sich mit Blick auf die Lage und die polizeilichen Einsatzmaßnahmen in der Stuttgarter Innenstadt geäußert.
Digitalisierung
47 Millionen Euro für 52 Breitbandprojekte
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 47 Millionen Euro für 52 Breitbandprojekte übergeben. Von der Förderung profitieren 38 Zuwendungsempfänger in 20 Landkreisen.
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