Im Rahmen der Wohnraumoffensive gibt es ab sofort ein Beratungsangebot für Kommunen. Das Kompetenzzentrum Wohnen BW steht den Kommunen, die bezahlbaren und an sozialen Kriterien ausgerichteten Wohnraum schaffen wollen, mit Beratung, Vernetzung und ergänzender Förderung zur Seite.
Ökolandbau
Land fördert fünf weitere Bio-Musterregionen
Ziel der Bio-Musterregionen ist es, die regionale Wertschöpfung von der Erzeugung über die Verarbeitung bis hin zur Vermarktung und Außer-Haus-Verpflegung zu steigern und den Ökolandbau so zu fördern. Im Rahmen eines dritten Wettbewerbs wurden Anfang Dezember 2020 fünf weitere Bio-Musterregionen in Baden-Württemberg ausgewählt.
Coronavirus
Land und Kommunen auf gemeinsamer Linie in Corona-Krise
Die Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf eine gemeinsame Linie beim weiteren Vorgehen in der Corona-Krise verständigt. Sie kommen gemeinsam zu der Einschätzung, dass ein harter Lockdown nach Weihnachten bis mindestens 10. Januar 2021 unerlässlich ist.
Landwirtschaft
Diskussionsrunde zur Umsetzung des Green Deals
Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat im Rahmen einer Online-Veranstaltung über die Umsetzung des Green Deals der Europäischen Union und über die Rolle einer kreislauforientierten Bioökonomie diskutiert.
Verfassungsschutz
„Querdenken 711“ wird beobachtet
Die Organisationsstrukturen von „Querdenken 711“ und seiner regionalen Ableger im Land werden vom baden-württembergischen Verfassungsschutz beobachtet. Das Landesamt für Verfassungsschutz hat erste tatsächliche Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung festgestellt.
Corona-Pandemie
Corona-Kontrollen der Polizei
Die Polizei in Baden-Württemberg bilanzierte am Wochenende 6.240 Verstöße gegen die Corona-Verordnung, davon entfielen allein 4.400 auf Maskentragepflicht. Die Ausgangsbeschränkungen wurden hingegen weitestgehend eingehalten.
Nahverkehr
Brenzbahn soll elektrifiziert und ausgebaut werden
Auf Initiative von Verkehrsminister Winfried Hermann üben Land, Region und Deutsche Bahn einen Schulterschluss in Bezug auf die Brenzbahn, um wichtige Ausbauschritte und die Elektrifizierung der bisher durchgehend eingleisigen Strecke anzugehen.
ÖPNV
Gemeinsame Erklärung zur S-Bahn-Verlängerung unterzeichnet
Die bayerische Verkehrsministerin Kerstin Schreyer und Verkehrsminister Winfried Hermann haben eine gemeinsame Erklärung zur Verlängerung der Nürnberger S-Bahn-Linie S4 bis nach Crailsheim unterzeichnet. Die ersten länderübergreifenden S-Bahnen sollen Ende 2024 fahren.
Ländlicher Raum
243.000 Euro für die Modernisierung Ländlicher Wege
Das Land fördert das Flurneuordnungsverfahren Ravenstein-Oberwittstadt/Unterwittstadt (Ortslagen) mit rund 243.000 Euro.
Verkehr
Besuch der Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes
Im Zuge der Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung startet die Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes zum 1. Januar 2021 ihren Betrieb am neuen Sitz in Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann hat die neue Einrichtung besucht.
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