Anlässlich des Weltbauerntags und des Internationalen Tags der Milch am 1. Juni betonte Minister Peter Hauk die Bedeutung der Milch für die Sicherstellung der Versorgung mit regional erzeugten und hochwertigen Lebensmitteln.
Arbeitsmarkt
Arbeitsmarkt im Mai leicht erholt
Der Arbeitsmarkt hat sich im Mai 2023 in Baden-Württemberg leicht erholt. Die Arbeitslosenquote sinkt auf 3,7 Prozent. 236.912 Menschen waren demnach in Baden-Württemberg ohne Arbeit.
Feuerwehr
Warnung vor erhöhter Waldbrandgefahr
Innenminister Thomas Strobl warnt vor der erhöhten Waldbrandgefahr im Land.
Kunst und Kultur
Land gibt menschliche Überreste an Māori Community zurück
Im Rahmen einer feierlichen Zeremonie hat das Land die menschlichen Überreste von Māori und Moriori an die Māori Community aus Neuseeland zurückgegeben. Mit der Rückgabe kommt Baden-Württemberg seiner historischen Verantwortung nach.
Bauen
Dachdecker-Podcast mit Bauministerin Nicole Razavi
Im Podcast des Landesinnungsverbands des Dachdeckerhandwerks Baden-Württemberg spricht Bauministerin Nicole Razavi über aktuelle Themen der Branche.
Justiz
Start des Einheitlichen Patentgerichts
Die deutschen Lokalkammern des Einheitlichen Patentgerichts nehmen zum 1. Juni 2023 ihre Arbeit auf. Patentschutz kann damit jetzt flächendeckend, kostengünstig und effizient mit Wirkung für alle teilnehmenden europäischen Mitgliedstaaten vor dem Einheitlichen Patentgericht durchgesetzt werden.
Bürgerbeteiligung
Zehn Jahre Allianz für Beteiligung
Staatsrätin Barbara Bosch dankt der Allianz für Beteiligung für zehn Jahre erfolgreiche Arbeit. Die Allianz für Beteiligung ist eine verlässliche Beraterin der Landesregierung und setzt wichtige Impulse im Land für die Bürgerbeteiligung.
Schülerpraktika
Praktikumswochen starten ab den Pfingstferien
Im Rahmen der Praktikumswochen Baden-Württemberg können Schülerinnen und Schüler eigene Praxiserfahrungen sammeln und die Vielfalt der Berufe und Betriebe erleben. Sie können verschiedene Berufe in bis zu fünf Unternehmen individuell und ohne großen Aufwand kennen lernen.
Justiz
Haftungslücke bei E-Scootern schließen
Auf Initiative von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen hat sich die Justizministerkonferenz für das Schließen von Haftungslücken bei E-Scootern ausgesprochen. So wollen die Justizminister die Ausnahme für E-Scooter von der verschuldensunabhängigen Halterhaftung abschaffen.
Justiz
Anhebung des Zuständigkeitsstreitwerts für die Amtsgerichte
Die Justizministerkonferenz hat beschlossen, den Zuständigkeitsstreitwert für die Amtsgerichte anzuheben und bestimmte Sonderzuständigkeiten zwischen Amts- und Landgerichten neu festzusetzen. Dadurch soll den sinkenden Verfahrenszahlen an den Amtsgerichten entgegengewirkt werden.
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