In einem Podcast richtet sich Ministerpräsident Kretschmann an die Bürgerinnen und Bürger, die sich noch nicht haben impfen lassen und wirbt erneut für die Corona-Impfung. Sie schützt nicht nur einen selbst, sondern auch Menschen, die sich nicht impfen lassen können.
Gesellschaftlicher Zusammenhalt
Entschlossen gegen Hass und Hetze
Baden-Württemberg geht entschlossen gegen Hass und Hetze vor. Besonders auch im digitalen Raum entwickelt das Land wirksame Maßnahmen, um Hass und Verrohung entschieden entgegenzuwirken.
Schule
Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule beschlossen
Ab dem Schuljahr 2026/2027 soll es einen bundesweiten Rechtsanspruch auf eine Ganztagesbetreuung in der Grundschule geben. Darauf haben sich Bund und Länder im Vermittlungsausschuss geeinigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht darin ein starkes Signal für mehr Bildungsgerechtigkeit, für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, und für die Wirtschaft.
Kultur
Kulturveranstaltung im Park der Villa Reitzenstein am 18. September 2021
Am 18. September findet im Park der Villa Reitzenstein ein Sommerkonzert unter dem Motto „Cornelius Meister and Friends“ statt. Zu sehen ist ein vielfältiges Programm mit Kammermusik über Poesie bis Oper. Dieses Kulturerlebnis kann trotz der Widrigkeiten der Pandemie unter Berücksichtigung aller geltenden Corona-Schutzmaßnahmen stattfinden.
Parköffnungen
Bürgerpark der Villa Reitzenstein öffnet wieder
Der Park der Villa Reitzenstein öffnet wieder seine Pforten für Bürgerinnen und Bürger. Das Staatsministerium bietet vom 11. September bis zum 9. Oktober 2021 ein buntes Führungs- und Kulturprogramm unter Berücksichtigung geltender Corona-Schutzmaßnahmen an.
Corona-Verordnung
Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene werden weitgehend aufgehoben
Baden-Württemberg setzt die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10. August umgehend um. Ab dem 16. August gelten die neuen Regelungen, die vor allem für geimpfte und genesene Personen die allermeisten Einschränkungen aufheben.
Corona-Massnahmen
Einschränkungen für Geimpfte und Genesene größtenteils aufheben
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August 2021 wirbt Ministerpräsident Kretschmann für eine Aufhebung der Maßnahmen für Genesene und Geimpfte.
Rundfunkbeitrag
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag
Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet hat den aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag begrüßt.
Energiewende
Vermarktungsoffensive Windkraft im Staatswald beschlossen
Das Land will den Ausbau der Windkraft kraftvoll vorantreiben. Mit einer Vermarktungsoffensive sollen Flächen im Staatswald für den Windkraftausbau identifiziert und bereitgestellt werden. Der Ausbau der Windenergie ist ein entscheidender Baustein für ein klimaneutrales Baden-Württemberg.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 27. Juli 2021
In der Kabinettssitzung am 27. Juli 2021 ging es unter anderem um die Förderung von Forschung und Innovation, die Standortentscheidung für den Innovationspark Künstliche Intelligenz und die Fortführung des Förderprogramms InvestBW. Weitere Themen waren der Windkraftausbau, die Digitalisierung, das UNESCO-Welterbe und die Grundsteuer.
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