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In der Kabinettssitzung am 27. Juli 2021 ging es unter anderem um die Förderung von Forschung und Innovation, die Standortentscheidung für den Innovationspark Künstliche Intelligenz und die Fortführung des Förderprogramms InvestBW. Weitere Themen waren der Windkraftausbau, die Digitalisierung, das UNESCO-Welterbe und die Grundsteuer.

Der Ministerrat hat für das Innovations- und Investitionsförderprogramm Invest BW eine zweite Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro bewilligt. Damit werden die Unternehmen massiv bei der Ausschöpfung ihres Innovationspotenzials unterstützt, damit sie wirtschaftlich gestärkt aus der Pandemie kommen.

Im Wintersemester wird der Präsenzunterricht an den Hochschulen im Land wieder die Regel, Onlinekurse bleiben jedoch als Ergänzung. Damit wird dem Wunsch der Studierenden und Hochschulen entsprochen, die in die Lage versetzt werden, viele Präsenzveranstaltungen realisieren zu können.

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung des Landes zum 26. Juli geändert und verlängert. Die Änderungen betreffen vor allem Veranstaltungen und Volksfeste. Daneben erfolgen kleinere Anpassungen und Klarstellungen.

Die Schutzimpfungen gegen Corona sind der wichtigste Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie, die weiterhin Vorsicht erfordert. Um die Impfquote weiter zu erhöhen, gibt es bis zum 28. Juli noch die landesweite Impf-Aktionswoche. In einer gemeinsamen Erklärung appellieren Land, Gewerkschaftsbund und Unternehmen, sich impfen zu lassen.

Das Kultusministerium hat die Schulen über die Eckpunkte für das kommende Schuljahr 2021/2022 informiert. Mit der frühzeitigen Information sollen sich die Schulen bereits auf das kommende Schuljahr einstellen können.

Die Sommerschulen, die sich bereits seit einigen Jahren bewährt haben, werden in diesen Sommerferien auf 81 Standorte ausgebaut. Mit passgenauen Lernangeboten können Defizite aufgeholt, Neues erlernt sowie schulische und soziale Kompetenzen weiterentwickelt werden. Zusätzlich profitieren Kinder und Jugendlichen aller Schularten von digitalen Lernangeboten.

Für einen sicheren Präsenzbetrieb an Schulen und Kindertageseinrichtungen ist es wichtig, dass vor allem die Erwachsenen dranbleiben, die Ärmel hochkrempeln und sich rechtzeitig vollständig impfen lassen. Neben weiteren Schutzmaßnahmen ist das Impfen der Schlüssel zum Gesamterfolg gegenüber Corona.

Das Kultusministerium hat die Schulen über das Förderprogramm „Lernen mit Rückenwind“ informiert. „Lernen mit Rückenwind“ ist ein umfangreiches Maßnahmenpaket, mit dem sichergestellt werden soll, dass Schülerinnen und Schüler wieder Anschluss finden.

Im Kabinett ging es am 13. Juli unter anderem um Radschnellwege, Corona-Tests in Kitas und Schulen, den Ländlichen Raum und die Innovationsregion Fessenheim.