Die Alarmstufe in Baden-Württemberg gilt ab Mittwoch, 17. November 2021. Dann ist der Zutritt in vielen Lebensbereichen oft nur noch für Geimpfte und Genesene möglich.
Sicherheit
Landesweiter Tag des Opferschutzes 2021
Am 17. November findet der sechste Tag des Opferschutzes im Land statt. Dieses Jahr ist das Leitthema die Istanbul-Konvention. Sie ist ein Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen sowie häuslicher Gewalt und soll den Schutz von Opfern konsequent verbessern.
Steuerschätzung
Steuereinnahmen des Landes steigen
Nach der November-Steuerschätzung werden die Steuereinnahmen im Land steigen, für das laufende Jahr um rund 1,9 Milliarden Euro. Damit liegen die Steuereinnahmen erstmals seit zwei Jahren über dem Niveau von vor der Corona-Pandemie.
Coronavirus
Änderung beim Fall- und Kontaktpersonenmanagement
Die Gesundheitsämter werden zukünftig positiv auf das Coronavirus getestete Personen nicht mehr routinemäßig kontaktieren. Weiterhin gilt jedoch die Absonderungspflicht, die von den Behörden kontrolliert wird. Damit werden die Ressourcen stärker für den Schutz der vulnerablen Gruppen gebündelt.
Mobilität
Mobilitätswende bringt Vorteile für benachteiligte Gruppen in der Gesellschaft
Die Mobilitätswende bringt insbesondere für schwächere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer und benachteiligte Gruppen in der Gesellschaft Vorteile mit sich. Menschen mit geringem Einkommen profitieren besonders von einem besserem Angebot im öffentlichen Personennahverkehr und Carsharing.
Corona-Massnahmen
Landesgesundheitsamt ruft Warnstufe aus
Aufgrund der anhaltend hohen Belegung von Intensivbetten mit COVID-19 Patientinnen und Patienten hat das Landesgesundheitsamt gemäß der Corona-Verordnung die Warnstufe ausgerufen. Dies bedeutet vor allem für ungeimpfte und nicht genesene Personen stärkere Einschränkungen.
Wirtschaftsförderung
Sonderfonds zur Ausfallabsicherung von Messen und Ausstellungen
Der Sonderfonds zur Ausfallabsicherung von Messen und Ausstellungen startet. Messen und Ausstellungen sind das Schaufenster des Wirtschaftsstandortes Baden-Württemberg. Die Ausfallabsicherung ermöglicht Planungssicherheit und setzt wichtige Anreize für den Restart.
Grundsteuer C
Kommunen sollen baureife Grundstücke besteuern können
Der Ministerrat hat einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundsteuer C beschlossen. Damit können Kommunen aus städtebaulichen Gründen ab dem Jahr 2025 einen gesonderten Hebesatz für unbebaute, baureife Grundstücke festlegen, um damit mehr Wohnraum zu schaffen.
Kinder und Jugendliche
Frederick Tag 2021 soll Freude und Spaß am Lesen vermitteln
Vom 18. bis 29. Oktober findet bereits zum 24. Mal das alljährliche Literatur-Lese-Fest „Frederick Tag” statt. Damit soll Kinder Freude und Spaß am Lesen vermittelt werden. Im Rahmen der Aktion finden im ganzen Land Lesungen sowie zahlreiche digitale und analoge literarische Veranstaltungen statt.
Ernährung
Minister Hauk begrüßt kreative Maßnahmen zur Lebensmittelwertschätzung
Der Lebensmitteleinzelhandel in Baden-Württemberg leistet einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung. Das Land unterstützt und begleitet Initiativen, die sich für die Reduktion von Lebensmittelverschwendung oder die Weitergabe aussortierter Lebensmittel in Lebensmittelunternehmen einsetzen.
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