Nach der erfolgreichen Durchführung der Fußverkehrs-Checks im Jahr 2015 geht die landesweite Maßnahme in ihre zweite Runde. Ab heute können sich die Städte und Gemeinden des Landes wieder um eine Teilnahme an den Fußverkehrs-Checks bewerben.
Umweltminister Franz Untersteller bekräftigte angesichts der Überflutungen vom Wochenende die Notwendigkeit für einen vorausschauenden Hochwasserschutz und zur Identifizierung möglicher Starkregenrisiken vor Ort. Baden-Württemberg habe die Anstrengungen in diesem Bereich deutlich verstärkt.
Wasserwirtschaft
Festkolloquium 60 Jahre Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser
Experten der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser trafen sich beim Festkolloquium 60 Jahre LAWA in Langenargen und diskutierten über die Folgen des Klimawandels und Anpassungsstrategien der Wasserwirtschaft.
Gesundheit
Medizinische Versorgungsangebote im Land weiterentwickeln
Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat bekräftigt, medizinische Versorgungsangebote in Baden-Württemberg gemeinsam mit den Akteuren des Gesundheitswesens weiterentwickeln und stärken zu wollen.
Naturpark
Hauk eröffnet Naturparkmarkt 2016 in Aglasterhausen
Landwirtschaftsminister Peter Hauk eröffnete den Naturparkmarkt Aglasterhausen im Naturpark Neckartal-Odenwald gemeinsam mit Sabine Schweiger, Bürgermeisterin von Aglasterhausen, und Peter Reichert, Bürgermeister von Eberbach und stellvertretender Naturpark-Vorsitzender.
Bahn
Offizieller Baubeginn für den Tunnel Rastatt
Mit dem Anstich des Tunnels Rastatt beginnt die Rohbauphase für das 4.270 Meter lange Bauwerk. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, Landesverkehrsminister Winfried Hermann und Bahnchef Dr. Rüdiger Grube nahmen am symbolischen Anstich der ersten Tunnelröhre teil.
Integration
Integrationsgesetz des Bundes darf kein Papiertiger werden
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Integrationsgesetzes vorgestellt. Aus Sicht von Sozialminister Manne Lucha ist es ein erster Schritt zu einer konsistenten Integrationsgesetzgebung auf Bundesebene. Baden-Württemberg werde den Weg des Gesetzgebungsverfahrens genau verfolgen. Es gelte zu verhindern, dass das Gesetz nicht ein bloßer Papiertiger wird, so Lucha.
Förderprogramm Smart-Grids
Umweltministerium fördert zwei Smart-Grids-Projekte
Staatssekretär Andre Baumann hat zwei Förderbescheide für zukunftsweisende Projekte aus dem Bereich Smart-Grids überreicht. „Die Energieversorgung der Zukunft benötigt intelligente Netze“, erklärte Andre Baumann.
Kunst und Kultur
Stiftung Kulturgut Baden-Württemberg vergibt Fördergelder für Archive, Bibliotheken und Universitäten im Land
Die Stiftung Kulturgut hat beschlossen, landesweit neun Projekte zu fördern. Diese befassen sich mit Erhalt, Erschließung und Digitalisierung von Archiv- und Bibliotheksgut mit besonderem Bezug zur Geschichte des Landes. Die Gesamtförderung beträgt rund 599.000 Euro.
Verkehrssicherheit
Noch keine Entscheidung über Tempolimit-Pilotversuch auf den A 81 und 96
Über den geplanten Pilotversuch für ein zeitlich begrenztes Tempolimit von 120 km/h auf je einem Abschnitt der Autobahnen 81 und 96 ist noch keine Entscheidung gefallen. Da es zwischen Land und Bund unterschiedliche Auffassungen über den vom Land vorgesehenen wissenschaftlichen Versuch gibt, hat das Verkehrsministerium noch einmal eine sorgfältige Prüfung der rechtlichen Grundlagen dafür in die Wege geleitet.
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